Die deutsche Lust am Niedergang

von Wolfgang Bok


Die Deutsche Bank ist das letzte deutsche Geldhaus, das noch in der internationalen Finanz-Liga mitspielen darf – wenn auch abgeschlagen auf den Abstiegsplätzen. Man sollte also erwarten, dass die Politiker einer bedeutenden Exportnation am Erhalt dieser für ihre Unternehmen wichtigen Institution interessiert sind. Aber nein: Lieber empört man sich über Bonuszahlungen für Banker. Das kommt in der deutschen Neidgesellschaft immer gut an. Hilfe kann die Deutsche Bank von der Politik nicht erwarten.


Dasselbe Spiel bei der Automobilindustrie, die noch immer jeden achten Arbeitsplatz in Deutschland stellt – und gut bezahlt. Jede Ungeschicklichkeit wird zum Groß-Skandal aufgeblasen. Kein Politiker wagt es, diese für den eigenen Wohlstand so wichtige Branche gegen überzogene Anfeindungen und Auflagen, sei es aus Washington oder aus Brüssel, in Schutz zu nehmen. Man rollt sogar den roten Teppich aus für asiatische Batterie- und amerikanische Elektroautobauer. Und die Metallgewerkschaft nutzt die Gunst der Stunde, um den Einstieg in die 28-Stunden-Woche zu erstreiken. Was deutsche Produkte noch teurer macht.


Sehenden Auges lässt sich Deutschland in eine europäische Haftungs-, Schulden- und Sozialunion hineinziehen. Die Großkoalitionäre Merkel (CDU) und Schulz (SPD) feiern den drohenden Bruch mit den stets beschworenen Stabilitätsregeln auch noch als «europäisches Zukunftsprojekt».


Dass auch Emmanuel Macron in der französischen Tradition steht, wonach seinem Land keine Last zu gross ist, solange Berlin dafür bezahlt, wird dort nicht einmal zur Kenntnis genommen. Lieber empört man sich über die Amerika-first-Politik von Donald Trump – und übersieht, dass jeder Regierungschef zunächst einmal die Interessen seines Landes vertritt. Man mag in Davos den freien Welthandel beschwören; in Wahrheit ist vielen jedoch jeder protektionistische Kniff recht, um die eigene Wirtschaft zu schützen. Vor allem China kennt keine Skrupel, Märkte zu besetzen und seine Macht auszuweiten.


Woher kommt diese Ignoranz? Zunächst einmal ist Deutschland ein gutes Beispiel dafür, dass Umerziehung funktioniert. Man hat den Menschen so lange eingetrichtert, dass nationales Denken in die (braune) Katastrophe führt, dass es heute kaum mehr jemand wagt, für «nationale Interessen» einzutreten. Wer sich an Anglizismen stört, gilt bereits als Nationalist. Selbst das Wort «deutsch» ist in Deutschland zunehmend verpönt. Nicht mehr auf «deutsche Interessen» sollen Politiker schwören, sondern nur noch allgemein auf die der «Bürgerinnen und Bürger».


Das erklärt die fatale Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen. Der Selbsthass in weiten Teilen der Gesellschaft ist so groß, dass bereits als «Rassist» gilt, wer mit Blick auf die massenhafte Zuwanderung aus arabischen und afrikanischen Ländern um die eigene nationale Identität fürchtet. Dass dieses Thema auf der Sorgenliste der Deutschen nach wie vor ganz oben steht, wird vom Establishment in Politik und Medien hartnäckig ignoriert. In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD wurde ersatzweise um den Familiennachzug einer kleinen Gruppen von Flüchtlingen gestritten. Dass Hunderttausende bereits anerkannte Asylbewerber und geduldete Migranten ihre Angehörigen auch dann ins Land holen dürfen, wenn sie diese nicht selbst versorgen können, spielte in der ganzen Debatte so wenig eine Rolle wie die Frage nach den Kosten.


Als gäbe es kein Morgen mehr, konzentriert sich die deutsche Politik auf das Jetzt und das Gestern. Jedes Problem wird mit Milliardenzusagen regelrecht zugeschüttet. Kein Wunsch der SPD ist Kanzlerin Merkel zu teuer oder zu dirigistisch, um ihn abzulehnen, und keine konservative Position heilig, für die CDU und CSU Jahrzehnte gefochten haben. Die Politikerin, die vor zwölf Jahren als mutige Reformerin antrat und sich gerne als sparsame schwäbische Hausfrau gibt, hat einzig die eigene Machtabsicherung im Blick. Derweil bei der einstigen Volkspartei SPD Angst vor der Macht herrscht.


Allein die gute wirtschaftliche Lage, die nicht der Politik, sondern vor allem einem starken Mittelstand und einem schwachen Euro zu verdanken ist, verdeckt, dass in Deutschland nicht mehr solider regiert wird als in Ländern, auf die man gerne etwas herabschaut. Es sagt viel aus, dass ausgerechnet im italienischen Wahlkampf vor «deutschen Verhältnissen» gewarnt wird.


Dabei ist die zähe Regierungsbildung noch das kleinste Problem. Vielmehr fühlt man sich an die Volksweisheit von den Eseln erinnert, die auf dem Eis Pirouetten drehen, wenn es ihnen zu wohl ist. Dass das deutsche Wohlstands-Eis bereits bedenklich knirscht, nimmt zwischen Ost- und Bodensee kaum jemand zur Kenntnis. Bricht es, hat dies auch für Europa Folgen. Es nützt den Schwachen nicht, wenn sich der Starke selber schwächt.


Wolfgang Bok war Chefredaktor der «Heilbronner Stimme» und arbeitet heute als freier Publizist.

Aus dem NZZ-E-Paper vom 07.02.2018